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Stand: März 2010

Kurzportrait Indonesien

Indonesia Flag Seit dem Sturz des Diktators Soeharto im Mai 1998 befindet sich Indonesien im Umbruch. Das Land hat durchgreifende Wirtschaftsreformen durchgeführt, Pressefreiheit hergestellt, das Verhältnis von Zentralstaat und Provinzen neu geordnet sowie eine Justizreform in die Wege geleitet. Im Jahre 2004 fanden die ersten freien Wahlen statt, bei denen neben dem Parlament auch ein Präsident direkt gewählt wurde. Seit dem 20. Oktober 2004 führt Präsident Susilo Bambang Yudhoyono die Staatsgeschäfte.

Das Land ist in 33 Provinzen unterteilt, darunter zwei Sonderregionen (Aceh und Jogyakarta) und der Hauptstadtbezirk (Jakarta). Mit der Einführung der regionalen Autonomie 2001 wurden die 357 Bezirke (Regentschaften) die Hauptverwaltungseinheiten.

Die beschleunigte Industrialisierung, die rigorose Abholzung des tropischen Regenwaldes sowie die Ausbeutung der Bodenschätze führen zu zum Teil gravierenden Umweltproblemen in Indonesien. Die Brandrodung des Urwaldes führt zu starker Rauchbildung, die sich auch auf die Nachbarländer erstreckt und gesundheitliche sowie wirtschaftliche Schäden verursacht.

Die staatliche Umweltpolitik ist im Medium Term Development Plan (RPJM) für die Jahre 2004-2009 festgelegt. Dieser sieht folgende Schwerpunkte der Klimapolitik vor: Die Verbesserung der Luftqualität, vor allem in den großen Städten, durch eine umweltgerechte Verkehrspolitik; die Reduzierung von Substanzen, die die Ozonschicht gefähren; sowie Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel, die Hand in Hand mit Entwicklungsmaßnahmen gehen sollen.

Im Dezember 2004 hat Indonesien das Kyoto-Protokoll ratifiziert. 2005 wurde die DNA eingerichtet (National Committee for the Clean Developmennt Mechanism, NCCDM). Die NCCDM bietet eine übersichtliche Website an, die unter anderem Genehmigungsprozeduren, ein Projektportfolio sowie die nationalen „Sustainable Development Critera“ enthält. Für den Energiebereich sowie für Aufforstungs/Wiederaufforstungsprojekte gelten besondere Regeln.

Das größte Potenzial für CDM-Projekte wird den Bereichen Geothermie, Methanverwertung und Nutzung von Industriegasen, Brennstoffwechsel, Kraft-/Wärmekopplung, Wärmeversorgung sowie Aufforstung/Wiederaufforstung zugeschrieben. Indonesien ist Gastland des ersten deutschen registrierten CDM-Projekts, einem Solarkocherprojekt. Im Dezember 2009 unterzeichneten Deutschland und Indonesien ein Memorandum of Understanding (MoU), um die Kooperation zwischen beiden Ländern weiter zu beschleunigen.

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