Service - Informationen Gastländer

Sie befinden sich in diesem Bereich der Seite:

Schrift:

Stand: September 2011

Kurzportrait Brasilien

Flag Brazil Brasilien ist das nach Fläche, Einwohnerzahl und Wirtschaftskraft bedeutendste Land Lateinamerikas und die weltweit siebtgrößte Volkswirtschaft. Nach einer wirtschaftlich kritischen Phase (1991 Staatsbankrott) hat das Land unter der Regierung Lula da Silva zu makroökonomischer Stabilität (durchschnittliches BIP-Wachstum 2002-2010: +3,9%) zurückgefunden und wurde auch deshalb nicht zum Spielball der internationalen Finanz- und Währungskrise. Diese Stabilität hat auch Dilma Rousseff, die sich seit Januar 2011 im Amt befindliche Nachfolgerin, zu einem ihrer primären Ziele erklärt.

Dennoch sind soziale Disparitäten, Korruption und Umweltzerstörung drängende Probleme. Die Zerstörung des Regenwaldes verursacht rund 75% des brasilianischen THG-Ausstoßes. Niederschlagsschwankungen nehmen zu und bedrohen die auf Wasserkraft angewiesene Energieinfrastruktur.

Die Nutzung der immensen natürlichen Ressourcen (Edel-, Industriemetalle, Erdöl, Holz, Wasser) hinterlässt wahrnehmbar ökologische Spuren. Die Abholzung des Regenwaldes führt zu Verschiebungen des regionalen und, in letzter Konsequenz, globalen Klimaregimes. Bodendegradation und -verdichtung führen zu rasch abnehmenden landwirtschaftlichen Erträgen und erhöhen das Risiko von Flutkatastrophen. Da der CDM nur Aufforstungsmaßnahmen unterstützt, kann er einen Schutz des Primärwaldes nicht leisten.

Hingegen sind die traditionell engen Beziehungen mit der EU in einer strategischen Partnerschaft in den Bereichen Klimawandel, Umwelt und nachhaltige Energieversorgung vertieft worden. Auch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich auf Tropenwaldschutz und die Förderung erneuerbarer Energien bzw. der Energieeffizienz.

Neuordnung und Ziele der brasilianischen Klimapolitik

Die Federführung der brasilianischen Klimapolitik wurde kürzlich direkt im Präsidialamt angesiedelt, die DNA mit Sitz im Wissenschaftsministerium (MCT) und das Umweltministerium (MMA) sind beratend tätig. Die neue Präsidentin Dilma Rousseff will mit dieser Neuordnung zeigen, dass die Klimapolitik Brasiliens einen neuen Stellenwert bekommen soll.

Mit dem im Dezember 2009 verabschiedeten Gesetz zur nationalen Klimapolitik (Gesetz Nr. 12.187/2009) setzte sich Brasilien ehrgeizige, freiwillige Minderungsziele von 36,1% - 38,9% bis 2020 gegenüber dem Trend. Bei prognostizierten THG von 3.236 Mt CO2e (2005: 2.192 Mt CO2e) ist dies gleichbedeutend mit einer Einsparung von 1.168 – 1.259 Mt CO2e. Das Gesetz sieht ebenfalls die Schaffung eines noch nicht genauer spezifizierten nationalen Emissionshandelsmarktes (MBRE) vor. Die Durchführung des Gesetzes reguliert Dekret 7.390/2010, das Präsident kurz vor Ende seiner Amtszeit unterzeichnete. So sollen die Minderungsziele durch insgesamt 12 Sektorpläne erreicht werden. Diese Sektorpläne müssen dem MMA spätestens bis zum 15. Dezember 2011 vorgelegt werden.

Während andere Sektoren die sektoralen Ansätze derzeit diskutieren, nennt das Dekret 7.390 bereits den indikativen Zehnjahresplan zur Energieversorgung (PDE) – erstellt durch die Energieplanungsinstitution EPE – als sektoralen Ansatz für den Energiesektor. Der PDE sieht Einsparungen von 234 Mt CO2e vor; dies sind rund viermal die gesamten THG-Emissionen der Schweiz. Nach Dekret 7.390 können die Minderungsziele der sektoralen Ansätze durch den CDM oder andere UNFCCC-Mechanismen erreicht werden. Dies bietet Ansatzpunkte für die internationale Zusammenarbeit über den CDM hinaus.

Klimapläne einzelner Bundesstaaten und Großstädte

Für den bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten Bundesstaat São Paulo sieht ein 2009 verabschiedetes Gesetz die Senkung der CO2-Emissionen um 20% bis 2020 gegenüber dem Trend vor. Zum Erreichen dieses Ziels sollen noch 2011 sektorale Obergrenzen festgelegt werden, die bei Nichteinhaltung durch Bußgelder oder Lizenzentzug geahndet werden. Die Stadt São Paulo setzte sich ebenfalls 2009 das ehrgeizige Ziel, die Emissionen bis 2013 um 30% zu senken. Dies soll vor allem durch die Förderung des ÖPNV und den verstärkten Einsatz erneuerbarer Kraftstoffe erreicht werden.

Die Stadt Rio de Janeiro verabschiedete jüngst ein Gesetz, das die schrittweise Senkung von THG-Emissionen um 20% bis 2020 vorschreibt. Als Maßnahmen werden die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, die Förderung des ÖPNV und dezentrale Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen genannt. Der Bundesstaat Rio de Janeiro sieht in seinem 2010 verabschiedeten Gesetz zu Klimawandel und nachhaltiger Entwicklung keine verbindlichen Deadlines und Reduktionsziele vor, setzt dagegen auf freiwillige Emissionssenkungen und politische Anreize in den Bereichen Energie, Transport, Müllentsorgung, Gebäude, Industrie, Landwirtschaft und Waldschutz.

Die Entwicklungen zeigen, dass das Thema Klimawandel von mehreren Politikebenen – und nicht mehr nur der Privatwirtschaft im Rahmen des CDM – als Handlungsfeld erkannt wurde. Im nächsten Schritt muss es darum gehen, diesen politischen Willen in konkrete Ansätze zu kanalisieren und damit Referenzprojekte in Fragen der internationalen Anerkennung der THG-Minderungen und des Monitorings auch für andere Bundesstaaten zu schaffen.

Zusammenarbeit mit Deutschland

Deutschland ist in der Klimathematik ein herausgehobener Partner für Brasilien. Der neue Staatssekretär im MCT, Carlos Nobre, hat dies erst kürzlich in einem Interview bestätigt: „Gemeinsam mit Deutschland … kann Brasilien die Idee einer emissionsarmen Wirtschaft vorantreiben“.

Das im Jahr 2008 unterzeichnete deutsch-brasilianische Memorandum of Understanding (MoU) sieht die Förderung von erneuerbaren Energien, Energieeffizienz und Technologietransfer ausdrücklich auch unter Zuhilfenahme des CDM vor. Das BMU unterzeichnete 2010 mit dem brasilianischen Außenministerium ein weitreichendes MoU zum Klimawandel.

In diesem Rahmen prüfte die Deutsche Energie-Agentur (dena) die Biogas-Potenziale in der Nutztierhaltung für die PKW-Kraftstofferzeugung im südlichen Bundesstat Rio Grande do Sul. Weiterhin befinden sich Projekte zur Schaffung von Referenzprojekten in den Bereichen Solarthermie und zur Solarenegie in der Umsetzung. Außer mit Deutschland hat Brasilien MoUs mit Italien, Japan, Portugal und Spanien unterzeichnet. Als Schwerpunktland der CDM/JI-Initiative der Bundesregierung ist zudem ein Länderexperte in Brasilien vor Ort.

CDM-Potenziale genutzt – Zukunft jedoch ungewiss

Brasilien hat sein Potenzial für CDM-Projekt bislang erfolgreich genutzt, bei weitem jedoch noch nicht ausgereizt. Dies ist hauptsächlich durch Brasiliens reichhaltige natürliche Ressourcen, ein starkes industrielles Umfeld sowie einen stetig wachsenden Energiebedarf bedingt. Bislang sind 194 Projekte mit einem Gesamtvolumen von jährlich 52.284.950 CERs registriert, womit Brasilien hinter China und Indien über den drittgrößten CDM-Markt verfügt. Dass die CDM-Pipeline mit 352 Projekten rund doppelt so groß ist, unterstreicht die Dynamik des brasilianischen CDM. Deutschland ist bislang an sieben Projekten beteiligt. Mit 211 Projekten dominieren erneuerbare Energien das Portfolio. Diese teilen sich in 80 Biomasse-, 89 Wasserkraft-, 14 Biogas und 28 Windenergieaktivitäten.

Der Wurst- und Lebensmittelhersteller Sadia hat als weltweit erster Konzern aus dem Sektor ein programmatisches CDM-Projekt (PoA) registriert. Es umfasst bereits über 1.000 registrierte Einheiten (CPAs) und soll bis zu 90% aller Viehhöfe der Gruppe einschließen. Das Abfackeln von Methangasen aus Schweineexkrementen spart jährlich ca. 600.000 tCO2e ein, eine energetische Nutzung ist jedoch nicht enthalten.

Die weiterhin bestehenden Unsicherheiten bezüglich der Fortführung des Kyoto-Protokols führten im rein privatwirtschaftlich organisierten CDM-Markt in den letzten Monaten zu einem stetigen Verlust der CDM-Dynamik. Hierzu zählt auch, dass sich innovative CDM-Ansätze wie PoA – trotz immenser Potenziale bspw. im Bereich Solarthermie – bislang nicht weiter etablieren konnten.

Arbeitsweise der DNA

Seit 1999 bildet die Interministerielle Klimawandel Kommission (CIMGC) die brasilianische DNA. Ihr gehören zehn Ministerien an, von denen das MCT die Exekutivfunktion der CIMGC übernimmt. Das MMA hat die Vizepräsidentschaft inne und zusätzlich sind Vertreter des Außenministeriums, der Ministerien für Landwirtschaft, Verkehr, Bergbau und Energie, Raumplanung, Finanzen, Entwicklung, Industrie und Handel sowie des Präsidialamtes vertreten. Die CIMGC wird seit Juli 2011 von Marcos Heil Costa geleitet. CIMGC arbeitet laut Experten gründlich und sieht sich besonders der ökologischen Integrität verpflichtet. Die Dauer der Genehmigungsverfahren liegt mit 4 - 6 Monaten deutlich über der Chinas (1 Monat) oder Indiens (1 Woche) und wird derzeit vereinfacht, um möglichst vielen Projekten die Registrierung als CDM-Projekt zu ermöglichen. Im brasilianischen CDM-Zyklus werden CDM-Projekte vollständig entwickelt, bevor sie zur Prüfung und zum Erhalt des Letter of Approvals bei der DNA eingereicht werden.

Downloads:

CDM Market Overview der GTZ

CDM-Markt kompakt Brasilien der gtai

Weitere Informationen (Auswahl):