November 2008
Kurzportrait Mexiko
Die
zweitgrößte Volkswirtschaft Lateinamerikas (BIP 2007: 893,4 Mrd. US.-$) hat sich freiwillig dazu verpflichtet, seine
jährlichen THG-Emissionen zwischen 2007 und 2012 um mehr als 100 Mio. CO2-eq zu verringern. Eine Maßnahme, die der
Zunahme von Desertifikation und starken Hurrikans entgegenwirken soll. Neben der Abschwächung der Klimafolgen könnte
der CDM einer Vielzahl weiterer ökologischer, sozialer und infrastruktureller Probleme begegnen: Der Entwaldung und
Erosion, der Luft- und Wasserverschmutzung, dem Mangel an sicheren Mülldeponien oder der Land-/Stadt- Wanderung, um nur
einige zu nennen.
Mexiko ist sowohl aufgrund seines großen Binnenmarktes (107 Mio. Einwohner) als auch als Brückenkopf zu den
Märkten Nord- und Lateinamerikas für international agierende Unternehmen interessant. Makroökonomische
Stabilität (3-5% Wachstum) und die niedrigste Steuerquote aller OECD-Länder bieten ein attraktives Investitionsklima.
Mehr als 1000 deutsche Unternehmen sind bereits in Mexiko vertreten. Um die einseitige Dominanz der USA im mexikanischen
Außenhandel (ca. 66,7%) zu verringern, sucht Mexiko die verstärkte Zusammenarbeit mit der EU. Mexiko war 1997 das
erste lateinamerikanische Land, mit dem die EU ein Partnerschaftsabkommen abgeschlossen hat. Die errichtete Freihandelszone
erwies sich als Katalysator für Handels- und Devisenflüsse.
Mexiko ist reich an Rohstoffen wie Erdgas, Erdöl, Edel- und Industriemetallen. Industrie, Landwirtschaft und Energiesektor
sind energieintensiv und mit erheblichen Emissionen verbunden. Allein die staatliche Ölfirma Pemex identifizierte 66
potentielle CDM-Projekte zum Erreichen eigener Reduktionen. Da die Baseline meist hoch bemessen werden kann, sind erhebliche
CER-Mengen zu erwarten. Jedoch muss die Regierung Calderón zuerst die geplanten Reformen hin zu einer stärkeren
Öffnung der staatlich und monopolistisch organisierten Energiewirtschaft umsetzen. Trotz außenwirtschaftlicher
Öffnung (13 Freihandelsabkommen mit insgesamt 42 Staaten; NAFTA 1994, EU 2000) bestehen hier bislang weit reichende
Investitionsbeschränkungen.
Fehlende Investitionen im Transportsektor und für Effizienz in der Industrie sowie Probleme bei Methanerfassungsprojekten
trüben die Zukunftsaussichten in diesen Bereichen ein. Andererseits werden die erneuerbaren Energien von den CDM-Einnahmen
in naher Zukunft – bedingt durch den steigenden Energiebedarf – profitieren.
Mexiko hat Memoranda of Understanding (MoUs) mit Italien, Frankreich, den Niederlanden, Kanada, Spanien, Österreich und
der japanischen Bank für Internationale Zusammenarbeit durchgeführt (nicht mit Japan). Mit Großbritannien und
Deutschland sind MoUs in Vorbereitung.
Bis zum jetzigen Zeitpunkt ist der PCF einer der Hauptkäufer von Zertifikaten für existierende Projekte.
Mit 157 Projekten in der Pipeline ist Mexiko nach China, Indien und Brasilien viertgrößtes CDM-Gastland. Die 118
registrierten Projekte werden bis zum Ende der ersten Verpflichtungsperiode über 44 Mio. CERs generieren. Hinter 88
Projekten mit britischer und schweizer Beteiligung verbirgt sich der international operierende Zertifikateproduzent und
Verkäufer AgCert. Die Tochter des Energiekonzerns AES kann somit quasi-unilateral den Reduktionsverpflichtungen im Rahmen
des EU ETS nachkommen. Der Projekttyp ist stets eine Methanerfassung und -verbrennung in agroindustriellen Betrieben. Bei rund
30 Projekten schließt sich eine Energiegewinnung an. Andere Projekttypen sind rar: Zu nennen sind fünf
Windenergieprojekte, davon vier mit spanischer Kooperation sowie drei Wasserkraftprojekte. Daneben gibt es einen kleinen Anteil
verschiedener Projekttypen in den Bereichen Energieeffizienz, Forstwirtschaft und Transport. Deutschland ist an keinem Projekt
beteiligt. Da Mexiko mit Deutschland das nunmehr achte MoU verabschieden will, könnte sich dies jedoch bald
ändern.
Als mexikanische DNA dient COMEGEI (Comité Mexicano para Proyectos de Reducción de Emissiones y de Captura de
Gases de Efecto Invernadero). Sie wurde 2004 von dem nationalen Klimasekretariat CICC (Comisión Intersecretarial de Cambio
Climático) berufen und ist in der Umweltbehörde SEMARNAT (Secretaría de Medio Ambiente y Recursos Naturales)
ansässig. COMEGEI wird von sechs Ministerien gebildet – dem Ministerium für Umwelt und natürliche
Ressourcen (SEMAMAT), das das koordinierende Ministerium ist, dem Energieministerium (SENER), dem Wirtschaftsministerium (SE),
dem Landwirtschaftsministerium, dem Ministerium für Viehbestand und ländliche Entwicklung (SAGARPA), dem Ministerium
für Kommunikation und Transport (SCT) und dem Außenministerium. COMEGEI ist zudem Schnittstelle für die
mexikanischen CDM-Aktivitäten. Unter seine Zuständigkeiten fallen Förderung, Bewertung, Kommunikation und
Genehmigung von CDM Projekten.
Auch wenn das Executive Board (EB) bislang noch kein Programmes of Activity (PoA) genehmigt hat, will Mexiko in Zukunft auch
den programmatischen CDM vorantreiben. Ein erstes Projekt mit Energiesparlampen wurde von mexikanischer Seite bereits
abgesegnet.
Zulassungsvoraussetzungen des Gastlandes Mexiko
Die DNA von Mexiko hat offiziell keine Anforderungen für eine Projektgenehmigung eingeführt. Auch werden zur Zeit
keine entsprechenden Gesetze vorbereitet noch gibt es steuerliche Anreize oder spezielle Bestimmungen für
CDM-Projekte.
Weitere Informationen (Auswahl):


