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November 2008

Kurzportrait Peru

Peru Flag Der größte Andenstaat erstreckt sich von einer trocken-heißen Küstenwüste über subtropisch-tropisches Tief- und Hochland bis hin zu den Hochgebirgsklimaten der Andengipfel. Zudem stellt der Klimawandel die Andenrepublik durch Gletscherschmelze und Häufung starker El Nino-Ereignisse vor ökonomische, ökologische und kulturelle Herausforderungen, denen die peruanische Regierung mit einer stärkeren Förderung erneuerbarer Energien begegnen will.

Mit einem Wirtschaftswachstum in 2007 von über 8% spiegelt sich in Peru das gute ökonomische Makroklima der LAC (Latin America and the Caribbean) - Region wider. Sein starkes und durchgehendes wirtschaftliches Wachstum über die letzten sieben Jahre erfordert einen großen Zuwachs bei den Kapazitäten von Elektrizität. Die momentane Regierung verhilft den erneuerbaren Energien zu starkem Auftrieb und ein neues Gesetz zur Förderung der Erneuerbaren für die Stromgewinnung wurde vor kurzem verabschiedet. Das private Interesse an erneuerbaren Energiequellen, auch jenseits der Wasserkraft, die schon immer eine wichtige Energiequelle des Landes war, wächst. Studien über 27 Anlagen zur Windenergie, die zusammen 4.500 MW produzieren würden, sind in Bearbeitung. Die großen entwaldeten Zonen in der Amazonas- und der Andenregion bieten zudem Möglichkeiten für die Aufforstung und Wiederaufforstung sowie für REDD Projekte (zur Verminderung von Emissionen aus Entwaldung in Entwicklungsländern). Außerdem sind die institutionellen Rahmenbedingungen für die Handhabung des CDM in Peru gut angelegt und unterstützend für Projektvorhaben.

Dennoch gibt es Bedenken, dass die derzeizige politische Unterstützung für die erneuerbaren Energien ein Ende haben könnte. Während des Fujimori Regimes in den 1990ern galt die Unterstützung der Ausbeutung der Erdgasreserven und Wasserkraftprojekten wurde die Entwicklung versagt. Diese Erfahrung könnte Investoren vorsichtig machen, da die poltische Stimmung erneut schnell wechseln könnte. Zwischen der EU und Peru bestehen im Rahmen der Kooperation mit LAC, der Andengemeinschaft und der Rio-Gruppe vertiefte Beziehungen.

Die deutsch-peruanische Zusammenarbeit wurde hingegen Ende 2006 mit der Unterzeichnung eines MoU (Memorandum of Understanding) besonders auf privatwirtschaftlicher Ebene ausgebaut. Außerdem hat Peru ein MoU mit Österreich, Kanada, Japan und Spanien. Vereinbarungen mit Frankreich, Italien und den Niederlanden befinden sich im Prozess der Unterzeichnung.
Mit GTZ, KfW, CIM, DEG und InWent, sowie zahlreichen Stiftungen besteht außerdem ein vorbildlicher institutioneller Rahmen für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit.

Das peruanische CDM-Projektportfolio ist diversifiziert: Die Pipeline umfasst aktuell 32 Projekte im Energiesektor und der Forstwirtschaft. Über die Hälfte davon sind Wasserkraftprojekte. Weitere Projekte sind im Bereich Deponiegas angelegt, bei der Substitution von fossilen Treibstoffen, bei Energieeffizienz und der Verbreitung von Biogas-Projekten. Insgesamt werden die Projekte mit einem jährlichen Reduktionspotenzial von rund 4 Mio. CO2-eq bemessen. Es gibt auch ein Interesse an Windkraft-Projekten, aber bisher befindet sich keines in einem fortgeschrittenen Stadium.
Neunzehn Projekte wurden bisher registriert, zehn von ihnen im Zeitraum 2007 / 2008. Dies zeigt, dass bisherige Hürden auf dem Weg zur Projektrealisierung wie die geringe personelle Ausstattung des Consejo Nacional del Ambiente (CONAM), politische Unsicherheiten und Proteste der lokalen Bevölkerung mehr und mehr in den Hintergrund treten. Insbesondere Spanien hat sein Engagement 2008 als Investorland mit drei neuen Wasserkraftprojekten stark ausgebaut.
Mehr als 80% der peruanischen Elektrizitätsgewinnung stammen bereits aus Wasserkraft, die für acht der aktuell zwölf registrierten Projekte verantwortlich ist. Weitere Reduktionspotenziale werden jedoch auch in der Nutzung von Deponiegas, sowie von Bio- und Windenergie gesehen.

Perus CDM-Infrastruktur ist gut ausgebaut mit dem Nationalen Umweltrat (Consejo Nacional del Ambiente, or CONAM), der nationalen DNA und dem nationalen Umweltfonds (Fondo Nacional del Ambiente, or FONAM).

CONAM zielt auf Effizienz und ist nach ISO 9001 und 14001 zertifiziert. CONAM zielt darauf ab, die einzige erforderliche Anlaufstelle für Projektinvestoren zu sein, und verpflichtet sich zur Genehmigungserteilung innerhalb von höchstens 45 Tagen. Es gibt eine Gruppe von technischen Sachverständigen unter dem Vorsitz von CONAM, die National Climate Change Commission (NCCC). Acht ihrer Mitglieder gehören jeweils verschiedenen Ministerien an, zusätzlich gibt es je einen Repräsentanten von Universitäten und NGOs.

FONAM hilft Projekten bei deren Durchführung, indem es kostenlosen Rat in der Startphase einer Projektentwicklung gibt, die Finanzierung mit Hilfe nationaler und internationaler Finanzierungsgesellschaften unterstützt und peruanische Projekte bei internationalen Kaufinteressenten und Investoren bewirbt.
Während FONAM langsame Fortschritte verbuchen konnte und ein Modell für andere lateinamerikanische Länder darstellt, hatte CONAM Probleme durch die hohe Fluktuation unter seinen Mitarbeiter infolge von Regierungswechseln. Diese mangelnde Kontinuität hat zur Folge, dass die Kenntnisse über Projekte und deren Geschichte bei den meisten Mitarbeitern schwach sind. Damit sind auch Perus Möglichkeiten, effektiv bei internationalen Klimaschutzkonferenzen mitzuwirken, begrenzt.

Zulassungsvoraussetzungen des Gastlandes Peru

Ein Projekt muss technisch durchführbar, sozial und ökologisch verantwortbar sein und es muss alle nationalen, sektoralen, regionalen und lokalen rechtlichen Anforderungen erfüllen. Die technische Machbarkeit kann durch die Demonstration erfolgreicher und vergleichbarer Erfahrungen im Inland oder in anderen Ländern oder durch die Vorlage einer anerkannten technischen Machbarkeitsstudie dargelegt werden. Rechtliche Übereinstimmung kann durch die Vorlage aller notwendigen Genehmigungen und Lizenzen aufgezeigt werden.
Eine anerkannte Einschätzung der Umweltwirkung wird angefordert für den Fall, dass der entsprechende Sektor sie verlangt.
Es wird nach drei verschiedenen Kategorien von Projekten unterschieden:

Kategorie I erfordert eine Erklärung zur Umweltwirkung ein. Sie schließt jene Projekte ein, die keine bedeutenden Umweltwirkungen mit sich bringen.
Kategorie II beinhaltet die Anforderung einer halb-detaillierten Umweltverträglichkeitsprüfung und betrifft Projekte, die mittelschwere Auswirkungen haben könnten und deren negative Folgen durch unkomplizierte Maßnahmen vermieden oder minimiert werden könnten.
Kategorie III beinhaltet diejenigen Projekte, die deutlich negative Folgen haben könnten. Diese Projekte erfordern eine intensive Analyse möglicher Folgen und Strategie-Vorschläge für deren Behandlung.

Das Projekt muss von den Gemeinschaften, die sich in seinem Wirkungsbereich befinden, akzeptiert werden. Dies muss durch eine Vereinbarung mit der Gemeinschaft, einen Bericht über die soziale Verantwortung oder Protokolle über die Entscheidung der Gemeinschaft nachgewiesen werden. CONAM besucht zusätzlich die Projektregion, um die lokale Akzeptanz sowie mögliche Umweltwirkungen zu überprüfen.

Der standardmäßige Genehmigungsprozess einer peruanischen DNA ist zusammengesetzt aus den folgenden Schritten:

Eingang des Antrags
Erstellung einer Zusammenfassung
Ersuchen um Stellungnahme einer relevanten sektoralen Behörde und von FONAM
Bestätigung durch einen bedarfsweise eingesetzten Bewertungsausschuss
Besuch der Projektregion (um lokale Beratungen und Prüfung der Umweltwirkungen zu gewährleisten) sowie Bericht
Fallweise Ausschusstreffen zur Bewertung aller Berichte
Entscheidung über Genehmigung
Aktivitäten zur Unterstützung